Könnten zufällig ausgewählte Bürger das Parlament verbessern?

Was könnte sich ändern, wenn Abgeordnete per Los statt durch Wahlen bestimmt würden? Dieser als Losverfahren bekannte Ansatz könnte Versammlungen hervorbringen, die die Bevölkerung eines Landes besser widerspiegeln, und Vertretern mehr Freiheit geben, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Er brächte jedoch auch Herausforderungen mit sich, darunter die Vorbereitung der Beteiligten auf den Umgang mit komplexen politischen Fragen und die Sicherstellung, dass sie der Öffentlichkeit gegenüber rechenschaftspflichtig bleiben.

Die Idee hat historische Vorläufer. Im antiken Athen wurden die meisten öffentlichen Ämter unter einer begrenzten Gruppe männlicher Bürger per Los vergeben; Fachfunktionen wie militärische und finanzielle Ämter waren davon ausgenommen. Das System galt als demokratischer als Wahlen, denen man eine Begünstigung von Reichtum und Einfluss zuschrieb. Losverfahren kamen auch in anderen historischen Republiken und in jüngerer Zeit bei Bürgerversammlungen zum Einsatz, etwa bei Beratungen zur Klimapolitik in Frankreich.

Brett Henning, Mitbegründer der Sortition Foundation, argumentiert, dass zufällig ausgewählte Vertreter weniger anfällig für Lobbyismus, den Druck der Wahlkampffinanzierung und die Notwendigkeit einer Wiederwahl wären. Ein Parlament, dessen Mitglieder aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft stammen, könnte zudem weniger von Menschen beherrscht werden, die über das nötige Geld oder die nötigen Kontakte verfügen, um in die herkömmliche Politik einzusteigen.

Zufällig ausgewählten Bürgern würde jedoch häufig die Erfahrung in öffentlichen Ämtern fehlen. Die Quelle verweist auf OECD-Daten, denen zufolge die Teilnehmer möglicherweise Monate an Vorbereitung benötigen, um komplexe Fragen zu beurteilen. So trat Irlands Bürgerversammlung zum Thema Abtreibung beispielsweise elf Monate lang zusammen, bevor sie einen beratenden Vorschlag und keine bindende Gesetzgebung vorlegte. Ein ähnliches Verfahren auf jedes Thema anzuwenden, mit dem sich ein Parlament befasst, könnte die Entscheidungsfindung langsam und kostspielig machen.

Auch die Teilnahme beeinflusst, wie repräsentativ eine Versammlung sein kann. Im irischen Beispiel nahmen nur 33 % der ausgewählten Personen die Einladung an. Wäre die Mitarbeit unbezahlt oder freiwillig, könnten Menschen mit unflexiblen Arbeitszeiten oder familiären Verpflichtungen schwerer teilnehmen. Eine Bezahlung der Teilnehmer könnte helfen, würde den Staat aber Geld kosten.

Eine repräsentative Stichprobe ist nicht automatisch eine repräsentative Demokratie, argumentiert der Artikel. Menschen derselben demografischen oder beruflichen Gruppe können sehr unterschiedliche Ansichten haben, während Wähler möglicherweise das Gefühl hätten, weniger Einfluss zu besitzen, wenn sie nicht mitentscheiden könnten, wer sie vertritt. Zufällig ausgewählten Abgeordneten fehlte außerdem die Aussicht auf eine Wiederwahl, was Fragen nach Anreizen und einer langfristigen politischen Planung aufwirft.

Experimente mit gemischten Systemen haben eine Alternative aufgezeigt: Per Los ausgewählte Bürger entwickeln Vorschläge, über die anschließend die Öffentlichkeit abstimmt. Bürgerversammlungen in Kanada zwischen 2004 und 2007 sowie in den Niederlanden im Jahr 2006 befassten sich mit Änderungen der Wahlsysteme. Der kanadische Vorschlag wurde von den Wählern abgelehnt, während die niederländische Regierung die Empfehlungen der Versammlung beiseitelegte. Die Quelle merkt an, dass politische Opposition, eine feindselige Medienberichterstattung und eine begrenzte Beteiligung der Öffentlichkeit diese Experimente beeinflussten.

Ein mathematisches Modell, das der Physiker Alessandro Pluchino und Kollegen an der Universität Catania entwickelten, spricht ebenfalls für einen hybriden Ansatz. Ihr Modell verglich ein Parlament aus gewählten Mitgliedern, eines, das ausschließlich aus zufällig ausgewählten Mitgliedern bestand, sowie eine Kombination aus beiden. Es ergab, dass ein vollständig gewähltes Parlament viele Maßnahmen mit begrenztem breitem Nutzen für die Öffentlichkeit verabschieden könnte, während eine ausschließlich ausgeloste Versammlung weniger Vorschläge hervorbringen könnte. Am wirksamsten war dem Modell zufolge eine Zusammensetzung aus gewählten und zufällig ausgewählten Mitgliedern, wobei Letztere Abstimmungen entlang der Parteilinie infrage stellen könnten, ohne allein zu regieren.

Der Vorschlag bleibt theoretisch, doch er bringt die zentrale Debatte auf den Punkt: Losverfahren könnten einige Schwächen von Wahlen angehen, beseitigen aber nicht die Notwendigkeit von Fachwissen und öffentlicher Rechenschaftspflicht sowie eines Weges, auf dem die politischen Präferenzen der Bürger Entscheidungen beeinflussen können.

Quellen: Focus.it.